Grüne danken Polizei

Die Papenburger Grünen bedanken sich in einer Pressemitteilung ausdrücklich bei der Polizei für deren Ermittlungen gegen Hass im Internet. Am 25. Februar hat die Polizei die Wohnung einer Frau am Bolwinsweg im Papenburger Ortsteil Obenende durchsucht. Anlass für die Hasskommentare der Frau war nach Angaben der Polizei eine Meldung über die Geburt eines Babys mit Migrationshintergrund am Neujahrstag. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ betont Simone Kösters aus dem Vorstand der Grünen Emsland-Nord. „Wir danken der Polizei, dass sie im Sinne unseres Grundgesetzes ermittelt hat.“ Die Ermittlungen wurden in der Abteilung Polizeilicher Staatsschutz im Zentralen Kriminaldienst in Lingen geführt. Die Polizeibeamten konnten das Fake-Profil der Frau bei Facebook knacken und ihre Personalien feststellen. Die Papenburgerin muss sich nun wegen Volksverhetzung und Beleidigung verantworten. „Auch im Internet gilt das Gesetz – und die Würde des Menschen gilt auch für Menschen mit Migrationshintergrund“ so Simone Kösters. „Es ist ein gutes Zeichen, dass die Polizei im Emsland etwas dazu beigetragen hat, damit das Recht auch im Internet durchgesetzt wird.“ Die Polizei hatte sich mit den Ermittlungen an einem bundesweiten Aktionstag gegen Hasskommentare im Internet beteiligt. Die vom Bundeskriminalamt koordinierte Aktion richtete sich gegen Verfasser von strafbaren Kommentaren in sozialen Netzwerken. Die Grünen haben neben dem Dank auch eine Bitte an die Polizei: „Wir wünschen uns, dass unsere Polizei nicht nur an einem Aktionstag, sondern dauerhaft und verlässlich bei Attacken gegen die Menschenwürde ermittelt.“

Das Bild wude durch eine KI erstellt